Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen regeln die Nutzung des von TWT — Tat Welle Tech, Mojtaba Kadivar, bereitgestellten TWT-Invoice-Portals. Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2. Leistungsgegenstand
Wir stellen ein webbasiertes Rechnungsportal bereit, das Erstellung, Gestaltung, Prüfung und Export von Rechnungen und E-Rechnungen umfasst. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif. Wir dürfen den Dienst fortlaufend weiterentwickeln.
3. Konto und Zugang
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist für die von ihm eingeladenen Nutzer und die vergebenen Berechtigungen verantwortlich.
4. Entgelte und Zahlung
Das Entgelt des gebuchten Tarifs ist monatlich im Voraus fällig. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Vertrag kann zum Ende des bezahlten Abrechnungszeitraums gekündigt werden; es gibt keine Mindestlaufzeit und keine Einrichtungsgebühr.
5. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft über die gebuchte Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) und verlängert sich jeweils um dieselbe Periode, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird. Monatsabonnements sind mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Abrechnungsmonats kündbar, Jahresabonnements mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Vertragsjahres. Geht die Kündigung später ein, wirkt sie zum Ende der jeweils folgenden Periode; die Bestätigung nennt den tatsächlichen Beendigungszeitpunkt. Bereits gezahlte Entgelte für die laufende Periode werden bei ordentlicher Kündigung nicht anteilig erstattet; der Zugang bleibt bis zum Vertragsende bestehen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt; ob und in welcher Höhe dann erstattet wird, richtet sich nach dem Grund der Beendigung und wird gesondert festgestellt. Die Kündigung ist in Textform möglich, im Kundenkonto sowie über die Schaltfläche "Verträge hier kündigen".
6. Kundendaten
Die vom Kunden eingegebenen Daten bleiben dessen Eigentum. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Rechnungsinhalte sowie für die Einhaltung eigener Aufbewahrungspflichten verantwortlich.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
8. Keine Steuer- oder Rechtsberatung
Das Portal unterstützt die Einhaltung rechnungsbezogener Anforderungen, stellt jedoch keine Steuer- oder Rechtsberatung dar. Die Verantwortung für die Richtigkeit ausgestellter Rechnungen verbleibt beim Kunden.
9. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wolfsburg, soweit dies zulässig vereinbart werden kann.
Dieser Text dient der Information. Bitte lassen Sie ihn vor einer Verwendung rechtlich prüfen.